Skip to main content

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Tourismusinfo GmbH, Hüttenweg 16, CH-8254 Basadingen, Handelsreg.
Kanton Thurgau, Handelsreg.Nr. CH-440.4.017.554-2

  1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestimmungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
  2. Alle genannten Preise sind Endpreise ohne Mehrwertsteuer.
  3. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Sofern es sich um Rechtsgeschäfte mit Vollkaufleuten handelt, gerät der Kunde mit der Fälligkeit der Forderung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung unsererseits bedarf. Für jede Mahnung wird eine Gebühr in Höhe von € 20,-- erhoben, zuzüglich eventuell anfallender Gebühren.
  4. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die vereinbarten Preise entsprechend der jeweils gültigen Preisliste fristgerecht zu bezahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde der Tourismusinfo GmbH die entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat. Gerät der Kunde in Verzug, ist er verpflichtet, die Rechnungsbeträge ab dem Tage der Zahlungsüberschreitung mit dem verkehrsüblichen Satz über dem jeweils aktuellen Bundesbank-Diskontsatz zu verzinsen.
  5. Erhebt der Kunde Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Leistungen, so hat er dies innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Rechnung der Tourismusinfo GmbH schriftlich anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
  6. Der ggf. mit einer Fremdfirma zu schliessende Vertrag wird von Tourismusinfo GmbH lediglich vermittelt. Für diesen Vertragsteil gelten die Bedingungen und Preise des Vertragspartners.
  7. Die Tourismusinfo GmbH ist berechtigt, die Preise jederzeit mit schriftlicher Ankündigungszeit von 2 Wochen zu ändern. Bei 12- Stunden oder 24-Stunden-Service tritt an Stelle der ausgeschriebenen Preise der allgemeinen Preisliste der aktuelle Tagespreis. Die Preise die hinsichtlich eines Service- oder Wartungsvertrages vereinbart sind, sind Festpreise, die nur mit einer Ankündigungszeit von 3 Monaten zum Vertragsende geändert werden können.
  8. Tritt der Kunde aus Gründen, die die Tourismusinfo GmbH nicht zu vertreten hat, vom Vertrag zurück, behalten wir uns das Recht vor, die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts angefallenen Kosten für Planung, Lohn, Material und Arbeitsvorbereitungen zu 25% der Auftragssumme zu berechnen. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit erhalten, im Einzelfall nachzuweisen, dass wir einen geringeren Schaden erlitten haben. Machen wir unser Recht auf Rücknahme der Waren geltend, so trägt der Kunde sämtliche Kosten der Rücknahme.
  9. Der Kunde versichert, dass sämtliche Urheberrechte / Copyrights in seinem Eigentum sind, sofern die Tourismusinfo GmbH zur Überarbeitung von Drucken / Bildern / HTML-Seiten oder sonstigen Materialien beauftragt wird, die ursprünglich nicht von der Tourismusinfo GmbH erstellt wurden. Die Tourismusinfo GmbH haftet unter keinen Umständen für Ansprüche von eventuellen Dritten. Gebühren für die Überprüfung der Urheber oder Coypright-Ansprache Dritter trägt der Kunde. Hinterlegung und Registrierung des Urheberrechts / Copyrights der Drucke / Bilder / HTML-Seiten trägt der Kunde.
  10. Die zu erstellenden Drucke / Bilder / HTML-Seiten dürfen in Form, Inhalt oder verfolgten Zwecken nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossen. Der Kunde haftet auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Die Tourismusinfo GmbH hat das Recht, die Erstellung und Übermittlung dieser Drucke / Bilder / HTML-Seiten zu verweigern. Die Tourismusinfo GmbH übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht.
  11. Die Tourismusinfo GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der erstellten Drucke / Bilder / HTML-Seiten, es sei denn, die Tourismusinfo GmbH handelt unter Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn ist die Haftung der Tourismusinfo GmbH ausgeschlossen. Bei begründeten Mängeln hat der Kunde nur einen Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Sämtliche Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der aufgetretene Schaden in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kunde die Ware unsachgemäss behandelt hat.
  12. Sofern die Tourismusinfo GmbH zur Durchführung eines Projektes Programme zur Verfügung gestellt hat, so geschieht dies nur zur Durchführung des vorliegenden Projektes. Der Kunde erhält nur das Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen. Er ist verpflichtet, die Programme nebst aller eventueller Sicherungskopien bei Vertragsende zurückzugeben. Auf den Rechnern des Kunden sind die Programme zu löschen. Der Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben. Widrigenfalls haftet der Kunde auf Schadenersatz an die Tourismusinfo GmbH und eventuelle Dritte.
  13. Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten einer Ware erfolgen nach bestem Wissen. Sie stellen jedoch nur unsere Erfahrungswerte dar, die regelmässig nicht als zugesichert gelten; sie begründen keine Ansprüche gegen uns. Der Kunde wird insbesondere nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.
  14. Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-mail oder wenn ein Bevollmächtigter des Portalbetreibers den erteilten Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung per E-mail in der die Kontaktdaten mitgeteilt werden. Der Portalbetreiber ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit sich der Portalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers.
  15. Vertragslaufzeiten
  16. Die Vertragsdauer ist mindestens 1 Jahr. Eine Kündigung muss 30Tage zum Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde.
  17. Haftungsbeschränkungen
  18. Die Inhalte dieser Website werden mit grösstmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. 
  19. Onlineangebot
  20. Der Webmaster übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen. 
  21. Verweise und Links
  22. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die ausserhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschliesslich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
  23. Urheber- und Kennzeichenrecht
  24. Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der blossen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das move_uploaded_fileright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
  25. Datenschutz
  26. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten. Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten "abgehört" werden.
  27. Haftung
  28. Der Webmaster haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluss nicht. Für durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Betreiber unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.
  29. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
  30. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, oder glauben Sie dieses, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Dieses gilt auch bei Fehlern/vermuteten Fehlern in Wort, Schrift und Bild. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt/geändert werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich.
  31. Persönliche Daten und Datenschutz
  32. Bei der Abfrage von persönlichen Daten des Auftraggebers hat der Auftraggeber diese Angaben wahrheitsgemäss zu machen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine Benutzerdaten elektronisch gespeichert werden und den Portalbetreiber berechtigt , diese Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke, für eigene Analysen sowie für die Weiterentwicklung der eigenen Dienste zu benutzen. Die Weitergabe von Benutzerdaten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Teilnehmers oder auf Grund gesetzlicher Bestimmungen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass Statistiken, Werbung, Nachrichten und andere Informationen an die angegebene Adresse des Teilnehmers - auch per Email - geschickt werden dürfen.
  33. Mit Eintragung in eines unserer Onlinedienste, erklärt sich der Eintragende bzw. der Inhaber / Eigentümer der e-Mailanschrift, die zur Eintragung verwendet wurde, einverstanden, in unregelmässigen Abständen Werbeemails vom Portalbetreiber bzw. seinen Partnern zu erhalten. Dies gilt ausdrücklich für alle in unsere Datenbank eingetragenenen E-Mailadressen, auch solche, die durch Eintragung durch Submittersoftware und/oder Submitterdienste in unsere Datenbank eingetragen werden.
  34. Erfüllungsort für Lieferungen, Dienstleistungen und Zahlungen ist Basadingen. Für alle Vertragbeziehungen ist ausschliesslich schweizerisches Recht anzuwenden.
  35. Sämtliche Verträge und Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Sofern einzelne Bestandteile des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt davon unberührt.

Basadingen, 21.04.2017